Die Hedwig-Dransfeld-Schule (i.W. HDS) stellt ein Internetportal, für Kleinanzeigen vornehmlich für Eltern zur Verfügung. Die nachfolgenden Bestimmungen regeln das Verhältnis zwischen der Internetplattform der HDS und den natürlichen und juristischen Personen, die diesen Dienst nutzen (i.d.R. also die Eltern). Im Folgenden werden diese als Anbieter bezeichnet. Über einen Verweis (sog. link) auf der Homepage der HDS können die Anbieter Kleinanzeigen aufgeben, soweit Angebot, Vertrieb und Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen.

Die HDS bietet selbst keine Waren und Dienstleistungen an und wird weder für die Verkäuferseite noch die Käuferseite tätig, sondern stellt für seine Anbieter lediglich die Plattform bereit, um Rechtsgeschäfte in der vorgenannten Art und Weise durchführen zu können.

Anmeldung und Widerruf der Nutzung

Um die Dienste des „Flohmarktes“ nutzen zu können, müssen sich die Anbieter anmelden. Die Anmeldung ist kostenlos. Mit der Anmeldung und der Nutzung erklärt sich der Anbieter mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich einverstanden. Ohne Einverständniserklärung wird die Nutzung verwehrt.

Bei der Anmeldung sind die abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Insbesondere müssen Vor- und Zuname, sowie die aktuelle Adresse, eine Telefonnummer und eine gültige e-Mail-Adresse angegeben werden.

Anmeldungen dürfen nur erfolgen, wenn wirklich etwas gekauft oder verkauft werden soll.

Die Übertragung von Anbieterkonten ist ausgeschlossen.

Ausschluss und Kündigung

1. Die HDS kann einen Anbieter von der Nutzung ausschließen, wenn hinreichende Anhaltspunkte vorliegen, dass der Anbieter gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt oder wenn Gründe vorliegen, die einen Ausschluss rechtfertigen. Insbesondere bei:

• Anmeldung mit falschen, unsinnigen oder unklaren Daten
• Verwendung anstößiger, rechtswidriger oder sittenwidriger Begriffe
• Störung oder Beeinträchtigung des Marktplatzes
• mutmaßlicher oder erkennbarer Missbrauch des Marktplatzes
• Verletzung von Rechten Dritter

Grundsätze der Nutzung

Die HDS bietet selbst keine Waren und Dienstleistungen an und wird weder für die Verkäuferseite noch die Käuferseite tätig, sondern stellt für seine Anbieter lediglich die Plattform bereit.

Die HDS übernimmt keine Gewähr, für die Aktualität oder Bedingungen der angebotenen Artikel und Dienstleistungen. Der Käufer muss auf der Website des Anbieters alle relevanten Daten selbst prüfen.

Verbotene Artikel

Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden: Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken, Patente, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechter (z.B. das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte verletzen.

• Pornographische und jugendgefährdende Artikel
• Propaganda mit oder ohne Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
• Waffen im Sinne des Waffengesetzes, sowie Munition
• Gift- und Explosivstoffe, radioaktive oder sonst wie gesundheitsgefährdende Stoffe
• Lebende Tiere; Produkte und Präparate geschützter Tierarten außerdem geschützte Pflanzen und deren Präparate.
• Menschliche Organe
• Wertpapiere und Kredite außer historischen Wertpapieren
• Drogen im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes
• Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes
• Alkohol- und Tabakwaren, sofern sie an Personen unter 18 Jahren abgegeben werden. Tabakwaren wenn sie innerhalb Deutschlands ohne das deutsche Steuerzeichen abgegeben oder zu einem anderen als dem auf dem Steuerzeichen angegebenen Betrag abgegeben werden. Tabakwaren dürfen daher nur zum Festpreis angeboten werden.

Gewährleistung

Die HDS bietet ausschließlich die elektronische Handelsplattform an. An den auf dieser Plattform geschlossenen Verträgen (Verkäufen) ist die HDS nicht beteiligt. Die HDS übernimmt keine Gewähr und/oder Garantie für die Beschreibung, Eigenschaften, Preise, Verfügbarkeit, rechtliche Zulässigkeit sowie das Verhalten der Vertragsparteien. Verträge kommen grundsätzlich nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters zustande. Für unvorhersehbare Störungen der Leitungsnetze oder des Servers wird keine Haftung übernommen. Ebenso nicht für Einschränkungen durch Überbelastung oder Wartungsarbeiten. Sollte durch eine Zerstörung des Servers ein Datenverlust zustande kommen, übernimmt die HDS hierfür ebenfalls keine Haftung. Gegenüber Anbietern und anderen Vollkaufleuten haftet die HDS nur wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen. Es besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn.

Haftung

Der Anbieter stellt die HDS von sämtlichen Ansprüchen anderer Anbieter oder Dritter frei, soweit die Ansprüche auf Verletzungen ihrer Rechte aufgrund eines von einem Mitglied auf der Webseite der HDS eingestellten Angebots und/oder Inhalts und/oder wegen dessen sonstiger Nutzung beruhen. Der Anbieter übernimmt die notwendigen Rechtsverteidigungskosten der HDS, also sämtliche Gerichts- und Anwaltskosten. Das gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung vom Mitglied nicht zu vertreten ist.

Datenschutz

Alle an die HDS übermittelten Daten werden gemäß der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstendatenschutzgesetzes in der jeweils neusten Fassung, Vertragserfüllung, -abwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte, die nicht mit der Organisationsstruktur des „Flohmarktes“ verbunden sind, findet nicht statt, sofern nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wurde und der Anbieter sich damit einverstanden erklärt hat. der Anbieter stimmt der Weitergabe seiner Anmeldedaten zum Zwecke der Vertragsausgestaltung innerhalb konzernverbundener Unternehmen und der Vermittlerlinien ausdrücklich zu.